Informationen zur Datenschutzkontrolle des Schengener Informationssystems

Das Schengener Informationssystem der II. Generation (SIS II), ein Informationssystem für die Sicherheitsbehörden der teilnehmenden Länder, dient der automatisierten Personen- und Sachfahndung in der Europäischen Union.
Der Europäische Datenschutzbeauftragte ist für die Datenschutzaufsicht der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen verantwortlich, die für das Betriebsmanagement der SIS II-Zentraleinheit zuständig ist, seit das System am 9. April 2013 in Betrieb genommen wurde. Die Datenschutzbehörden der jeweiligen Mitgliedstaaten überwachen die Verarbeitung personenbezogener Daten in den nationalen Einheiten sowie die Übermittlung dieser Daten an die Zentraleinheit.

Zur Sicherstellung der Koordination der Aufsicht über das SIS II treffen sich die Vertreter der nationalen Datenschutzbehörden und der Europäische Datenschutzbeauftragte unter dem Namen "SIS II Supervision Coordination Group (SIS II SCG)" regelmäßig. Vertreten sind die nationalen Datenschutzbehörden der 28 EU-Mitgliedstaaten. Außerdem gehören die nationalen Datenschutzbehörden Islands, Liechtensteins, Norwegens und der Schweiz zu dieser Gruppe, da ihre Länder auch an diesem System teilnehmen. Irland und des Vereinigten Königreich nehmen als Beobachter teil.

Die bis zum Jahre 2013 tätige Gemeinsame Kontrollinstanz von Schengen (GKI) / Schengen Joint Supervisory Authority (JSA) berichtete über ihre Tätigkeit beim Schengener Informationssystem der I. Generation, die SIS II Supervision Coordination Group berichtet seit 2013. Die seit dem Jahr 2000 von den beiden Gruppen herausgegebenen Berichte finden Sie nachfolgend: