Orientierungshilfe "Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen"

Ein interessierter Blick - insbesondere in den Innenstädten - zeigt es: an vielen Orten werden wir durch Kameras überwacht. Deren Anzahl steigt ständig. Banken, Tankstellen, Parkhäuser und große Einkaufscenter lassen ihre Liegenschaften mit dem Ziel, Straftaten aufzuklären, videoüberwachen. Bürger sind oft über diese Situation verunsichert. Dies zeigt die zunehmende Anzahl von Anfragen und Beschwerden beim Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt.

Videoüberwachung ist nicht grenzenlos zulässig, sondern an enge Voraussetzungen gebunden. Um Betreibern von Videoüberwachungsanlagen die Prüfung der Zulässigkeit der Überwachung zu erleichtern, haben die Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich unter der Federführung von Baden-Württemberg eine Orientierungshilfe erarbeitet. Sie enthält insbesondere Ausführungen zur Videoüberwachung in öffentlich zugänglichen Räumen (z.B. Verkaufsräumen), aber auch zu einigen nicht öffentlich zugänglichen Bereichen. Sie erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit, behandelt aber häufig vorkommende Konstellationen. Den Abschluss bildet ein Fragenkatalog, der verantwortlichen Stellen und Datenschutzbeauftragten als Checkliste dienen kann.

Ansicht/Download der Orientierungshilfe "Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen"

 
Am 10. August 2015 hat der Düsseldorfer Kreis zur Orientierungshilfe „Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen“ den Zusatz "Videoüberwachung in Schwimmbädern" verabschiedet.

Ansicht/Download des Zusatzes "Videoüberwachung in Schwimmbädern"