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X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011

Anlagenverzeichnis

Nationale Datenschutzkonferenz

 1 

Entschließung der 78. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 8. und 9. Oktober 2009 in Berlin - Aktueller Handlungsbedarf beim Datenschutz - Förderung der Datenschutzkultur

 2 

Entschließung der 78. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 8. und 9. Oktober 2009 in Berlin - Staatsvertrag zum IT-Planungsrat - Datenschutz darf nicht auf der Strecke bleiben

 3 

Entschließung der 78. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 8. und 9. Oktober 2009 in Berlin - Krankenhausinformationssysteme datenschutzgerecht gestalten!

 4 

Entschließung der 78. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 8. und 9. Oktober 2009 in Berlin - Kein Ausverkauf von europäischen Finanzdaten an die USA!

 5 

Entschließung der 78. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 8. und 9. Oktober 2009 in Berlin - Datenschutzdefizite in Europa auch nach Stockholmer Programm

 6 

Entschließung der 78. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 8. und 9. Oktober 2009 in Berlin - "Reality-TV" - keine Mitwirkung staatlicher Stellen bei der Bloßstellung von Menschen

 7 

Eckpunktepapier 79. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 17. und 18. März 2010 in Stuttgart - Ein modernes Datenschutzrecht für das 21. Jahrhundert (Zusammenfassung)

 8 

Entschließung der 79. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 17. und 18. März 2010 in Stuttgart - Effektiver Datenschutz braucht unabhängige Datenschutzkontrolle!

 9 

Entschließung der 79. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 17. und 18. März 2010 in Stuttgart - Keine Vorratsdatenspeicherung!

10

Entschließung der 79. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 17. und 18. März 2010 in Stuttgart - Für eine umfassende wissenschaftliche Evaluierung im Sicherheitsbereich

11

Entschließung der 79. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 17. und 18. März 2010 in Stuttgart - Klare gesetzliche Regelungen zur Abrechnung durch private Stellen in der gesetzlichen Krankenversicherung

12

Entschließung der 79. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 17. und 18. März 2010 in Stuttgart - Körperscanner - viele offene Fragen

13

Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 22. Juni 2010 - Beschäftigtendatenschutz stärken statt abbauen

14

Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder zur Erweiterung der zentralen Steuerdatenbank um elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) vom 24. Juni 2010 - Erweiterung der Steuerdatenbank enthält große Risiken

15

Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 11. Oktober 2010 - Rundfunkfinanzierung: Systemwechsel nutzen für mehr statt weniger Datenschutz!

16

Entschließung der 80. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 3. und 4. November 2010 in Freiburg im Breisgau - Förderung des Datenschutzes durch Bundesstiftung

17

Entschließung der 80. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 3. und 4. November 2010 in Freiburg im Breisgau - Keine Volltextsuche in Dateien der Sicherheitsbehörden

18

Entschließung der 80. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 3. und 4. November 2010 in Freiburg im Breisgau - Datenschutz bei der digitalen Messung und Steuerung des Energieverbrauchs

19

Entschließung der 81. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 16. und 17. März 2011 in Würzburg - Beschäftigtendatenschutz stärken statt abbauen

20

Entschließung der 81. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 16. und 17. März 2011 in Würzburg - Ohne gesetzliche Grundlage keine Telekommunikationsüberwachung auf Endgeräten

21

Entschließung der 81. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 16. und 17. März 2011 in Würzburg - Gravierende Defizite bei der Umsetzung des SWIFT-Abkommens - dringender Handlungsbedarf auf nationaler und europäischer Ebene

22

Entschließung der 81. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 16. und 17. März 2011 in Würzburg - Keine Vorratsspeicherung und Rasterung von Flugpassagierdaten!

23

Entschließung der 81. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 16. und 17. März 2011 in Würzburg - Mindestanforderungen an den technischen Datenschutz bei der Anbindung von Praxis-EDV-Systemen an medizinische Netze

Düsseldorfer Kreis

24

Beschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich (Düsseldorfer Kreis) am 26./27. November 2009 in Stralsund
Datenschutzkonforme Ausgestaltung von Analyseverfahren zur Reichweitenmessung bei Internet-Angeboten

25

Beschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich (Düsseldorfer Kreis) am 24./25. November 2010 in Düsseldorf - Minderjährige in sozialen Netzwerken wirksamer schützen

26

Beschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich (Düsseldorfer Kreis) am 24./25. November 2010 in Düsseldorf - Umsetzung der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikationsdienste

27

Beschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich (Düsseldorfer Kreis) am 24./25. November 2010 in Düsseldorf - Mindestanforderungen an Fachkunde und Unabhängigkeit des Beauftragten für den Datenschutz nach § 4f Abs. 2 und 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

28

Beschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich (Düsseldorfer Kreis) am 8. April 2011
Datenschutz-Kodex des BITKOM für Geodatendienste unzureichend - Gesetzgeber gefordert

29

Beschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich (Düsseldorfer Kreis) am 4./5. Mai 2011 in Düsseldorf - Datenschutzkonforme Gestaltung und Nutzung von Krankenhausinformationssystemen

30

Beschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich (Düsseldorfer Kreis) am 4./5. Mai 2011 in Düsseldorf - Mindestanforderungen an den technischen Datenschutz bei der Anbindung von Praxis-EDV-Systemen an medizinische Netze

31

Beschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich (Düsseldorfer Kreis) am 4./5. Mai 2011 in Düsseldorf - Datenschutzgerechte Smartphone-Nutzung ermöglichen!

Europäische Datenschutzkonferenz

32

Europäische Datenschutzkonferenz am 23./24. April 2009 in Edinburgh - Erklärung zur Führungsrolle und Zukunft des Datenschutzes in Europa

33

Europäische Datenschutzkonferenz am 23./24. April 2009 in Edinburgh - Entschließung zu bilateralen und multilateralen Abkommen zwischen europäischen Staaten und Drittstaaten im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen

34

Europäische Datenschutzkonferenz am 29./30. April 2010 in Prag - Entschließung zu dem geplanten Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über Datenschutzstandards im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen

35

Europäische Datenschutzkonferenz am 29./30. April 2010 in Prag - Entschließung zum Einsatz von Körperscannern für die Sicherheit an Flughäfen

36

Europäische Datenschutzkonferenz am 5. April 2011 in Brüssel - Entschließung über die Notwendigkeit eines umfassenden Rechtsrahmens für den Datenschutz

Internationale Datenschutzkonferenz

37

31. Internationale Konferenz der Datenschutzbeauftragten vom 4.-6. November 2009 in Madrid - Entschließung über Internationale Standards zum Schutz der Privatsphäre

Sonstiges

38

Organigramm