XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013
Vorwort
Die digitale Durchdringung der Gesellschaft schreitet voran. Welchen Wert haben Privatheit, informationelle Selbstbestimmung und Datenschutz im digitalen Zeitalter? Dieses ist durch Globalität, Vernetzung, Virtualität bzw. Entkörperlichung sowie Entzeitlichung geprägt. Staatliche Schutzpflichten laufen der Entwicklung hinterher. Das gilt zumal für den rechtlichen Rahmen. Der Datenschutz durch Technik und der Selbstdatenschutz der Nutzer versagen oftmals angesichts moderner Überwachungssysteme. Der NSA-Ausspähskandal hat die Grundfragen nach dem Zustand der Grundrechte und von Demokratie und Rechtsstaat wieder neu aufgeworfen. Welche Datenschutzkultur – offenbar mit internationalen Maßstäben – benötigen wir? Freiheit und Vertrauen sollten, da sie Teil der rechtlichen und demokratischen Identität der Gesellschaft sind, erhalten und gestärkt werden. Dass dies auch Sachsen-Anhalt angeht, und wie dies im Datenschutzalltag, aber auch in der Rechtspolitik gelingen kann, darauf wird in diesem Bericht näher eingegangen.
Der XI. Tätigkeitsbericht umfasst den Zeitraum vom 1. April 2011 bis zum 31. März 2013. Bei einzelnen Beiträgen konnten noch darüber hinausreichende aktuelle Sachstände einbezogen werden (Redaktionsschluss: 1. Oktober 2013).
Prägend für die Tätigkeit der Geschäftsstelle im Berichtszeitraum war die Übernahme der Datenschutzaufsicht über den nicht-öffentlichen Bereich ab 1. Oktober 2011. Themen und Aufgaben sind auch dadurch weiter gewachsen.
Mein besonderer Dank gilt meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Geschäftsstelle.
Magdeburg, den 25. November 2013
Dr. Harald von Bose
Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt
