21.17. Projekt "Frühwarnsystem Pädiatrie"

Bei diesem vom Land unterstützten Projekt handelt es sich um eine Kooperation einer Universitätsklinik für Kinder- und Jugendmedizin und einer unter anderem in sozialen Belangen engagierten Stiftung. Ziel dieses Projektes ist es, Risikofamilien direkt nach der Geburt des Kindes zu identifizieren und ehrenamtliche oder professionelle Hilfen an diese Familien zu vermitteln.
Dafür werden mittels eines standardisierten Erhebungsbogens bei der Aufnahme in der Klinik Anamnesen und Befunde erhoben. Dazu gehören z. B. auch freiwillig angegebene Daten zur Sozialanamnese (z. B. berufliche Tätigkeit der Eltern). Aufgrund dieser Daten werden vom Behandlerteam Risikofaktoren ermittelt und bewertet. Während der Vorsorgeuntersuchung U2 wird allen Familien dann ein entsprechendes Hilfeangebot unterbreitet.
Angeboten werden Leistungen von Familienpaten und Familienhebammen. Dieses Projekt wird von der Stiftung durchgeführt. Eine Teilnahme am Familienpatenprojekt ist freiwillig. Datenübermittlungen an die Familienpaten erfolgen auf der Grundlage der Einwilligung, die Familienhebammen erheben die benötigten Daten selbst.

Der Landesbeauftragte ist dem Wunsch der Klinik nach Beratung gern nachgekommen. Er konnte darauf hinwirken, dass sich der Umfang der erhobenen und verarbeiteten Daten an strengen Maßstäben der Erforderlichkeit orientiert. Zudem sollte den Ärzten eine Ausfüllanleitung zur Verfügung stehen. Es wurde darauf hingewiesen, dass für Datenübermittlungen im Rahmen der späteren Kooperation mit Sozialleistungsträgern Schweigepflichtentbindungen notwendig sind. Abgesehen von Notstandssituationen ist die Einwilligung der Betroffenen nach vorheriger umfassender Aufklärung die Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung. Der Landesbeauftragte machte zudem deutlich, dass auch das Verfahren zur Weiterverwendung der Daten bei Sozialleistungsträgern den Anforderungen der Datensparsamkeit genügen muss.