4.6. Masterplan Landesportal Sachsen-Anhalt 2007-2011
Aufbauend auf dem "Grundkonzept eGovernment in Sachsen-Anhalt" wurde ein eGovernment-Aktionsplan für die Landesverwaltung für die Jahre 2004-2010 erarbeitet. Nach der Systematik dieses Aktionsplans wurde das Landesportal Sachsen-Anhalt (LPSA) als Basiskomponente (Nr. 1) eingestuft, da es den Anforderungen eines Dienstleistungsportals bereits in beachtlichen Ansätzen gerecht wurde. Im Leitprojekt Internetportal wurden zahlreiche Online-Dienstleistungen zusammengefasst, die unter Federführung der Staatskanzlei umgesetzt und in das Landesportal eingebunden werden sollen (vgl. Beschluss der Landesregierung vom 26. September 2006 zum Masterplan Landesportal Sachsen-Anhalt). Der Landesbeauftragte hatte bereits in seinem VIII. Tätigkeitsbericht unter Ziff. 4.2 ausführlich dazu berichtet.

Die Landesregierung beabsichtigt, das Landesportal zum zentralen Einstiegspunkt zu allen Dienstleistungen des Landes auszubauen. Es wird weit über eine reine Informationsplattform hinaus verstärkt transaktionsorientierte Dienstleistungen gebündelt anbieten. Mit diesem Ziel kommuniziert eng die Bereitstellung der Basiskomponenten

• Geodatenserver
• Zahlungsverkehrsplattform
• Formularserver
• elektronische Signatur/virtuelle Poststelle.

Dass diese Basiskomponenten erhebliche datenschutzrechtliche Relevanz besitzen und bei ihrer weiteren Gestaltung der Landesbeauftragte gem. § 14 Abs. 1 Satz 2 DSG-LSA zur Wahrnehmung seines gesetzlichen Beratungs- und auch Kontrollauftrages rechtzeitig zu beteiligen ist, versteht sich von selbst. Der Landesbeauftragte hatte in diesem Zusammenhang mehrfach, auch im VIII. Tätigkeitsbericht in Ziff. 4.2, entsprechende Appelle an die Landesregierung und an die für die einzelnen Basiskomponenten verantwortlichen Fachministerien gesandt.

Gleiches gilt im Übrigen auch für die zahlreichen im Rahmen der eGovernment-Initiative umzusetzenden Leitprojekte, die für den Masterplan Landesportal von Relevanz sind. Das sind, neben dem o. g. Internetportal www.sachsen-anhalt.de, die Leitprojekte

• elektronische Steuererklärung/ELSTER
• Geoinformationsdienste
• elektronisches Grundbuch
• elektronisches Mahnverfahren
• elektronische Vergabe- und Beschaffung
• Internetgestützte Einsicht in die Handels-, Genossenschaft- und Partnerschaftsregister
• zentrale Stellenbörse
• Bürgerinformationssystem der Landesverwaltung
• IBA-Stadt-Monitor
• sowie das nachträglich als Leitprojekt qualifizierte Sperrinformationssystem

mit sehr unterschiedlichem Realisierungsstand, die je nach Entwicklungsfortschritt in das Landesportal eingebunden werden. Der Landesbeauftragte hat bei vielen Projekten im Rahmen seiner Zuständigkeit mitgearbeitet und wertvolle Hinweise zu datenschutzrechtlichen Verbesserungen geben können.