Datenschutz-Grundverordnung
Hilfen und Muster für die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung
- Häufige Ursachen von Datenschutzverletzungen und Abwehrmaßnahmen
Dieser Flyer nennt Ursachen von Datenschutzverletzungen, empfiehlt Maßnahmen zur Behebung bzw. zur Abmilderung der nachteiligen Auswirkungen und zeigt technische und organisatorische Vorsichtsmaßnahmen zur präventiven Vermeidung von Datenschutzverletzungen auf. (Stand: Juni 2022)
- Wie geht Werbung datenschutzgerecht?
Ein kurzer Überblick für Unternehmen, Selbständige und Vereine zur Verarbeitung personenbezogener Daten zu Werbezwecken nach der DS-GVO (Stand: August 2020)
- Faltblatt zu den Rechten der Betroffenen nach der Datenschutz-Grundverordnung mit Mustern für Widersprüche und das Auskunftsersuchen (Stand: November 2023)
- Fragenkatalog insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen zur Datenschutz-Grundverordnung. Wie sind Sie aufgestellt? Was will die Aufsichtsbehörde bei Datenschutzprüfungen wissen?
- Auslegungshilfen zum neuen Datenschutzrecht in Form von Kurzpapieren der Datenschutzkonferenz (DSK) zu den wesentlichen Anforderungen der DS-GVO
- Hinweise und Muster zum Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten nach Art. 30 DS-GVO
- Checkliste zur Dokumentation der getroffenen technischen und organisatorischen Maßnahmen gem. DS-GVO
- Formulierungshilfe für einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 Abs. 3 DS-GVO
- Bestellpflicht eines Datenschutzbeauftragten nach Art. 37 DS-GVO bei Arztpraxen, Apotheken und sonstigen Angehörigen eines Gesundheitsberufes (Beschluss der DSK vom 25./26. April 2018)
- Hinweise der DSK - Datenschutzkonformer Online-Handel mittels Gastzugang
- Liste der Verarbeitungsvorgänge, für die nach Art. 35 Abs. 1 DS-GVO eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist. Diese Liste ist durch die Aufsichtsbehörden gemäß Art. 35 Abs. 4 DS-GVO zu erstellen.
- Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat die Datenschutz-Grundverordnung in der Broschüre BfDI-Info 1 kurz kommentiert und den Artikeln des Gesetzes die entsprechenden Erwägungsgründen zugeordnet. In der Broschüre, die auch das am 25. Mai 2018 in Kraft getretene neue BDSG enthält, werden besonders die wesentlichen Neuerungen des EU-Datenschutzrechts dargestellt.
- Infoblatt Datenträgerschutz nach der DS-GVO
- Beschluss der 97. Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 3. April 2019 zur Auslegung des Begriffs „bestimmte Bereiche wissenschaftlicher Forschung“ im Erwägungsgrund 33 der DS-GVO
Informationen für Vereine
Informationen für (Zahn-)Arztpraxen
- Schutz von Berufsgeheimnissen in E-Mails
Hinweise für Berufsgeheimnisträger (m/w/d) zu den Anforderungen an die datenschutzkonforme Verarbeitung personenbezogener Daten per E-Mail (Stand: Mai 2021)
- Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung in (Zahn-)Arztpraxen
Wann braucht eine (Zahn-)Arztpraxis eine Einwilligung der Patientinnen (m/w/d) im Zusammenhang mit einem Behandlungsvertrag? (Stand: Februar 2021)
- Datenschutzgerechtes Vernichten von Gesundheitsdaten (Stand: Oktober 2020)
- Informationspflichten nach der DS-GVO in (Zahn-)Arztpraxen (Stand: September 2018)
- Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 5. September 2018: „Ablehnung der Behandlung durch Ärztinnen und Ärzte bei Weigerung der Patientin oder des Patienten, die Kenntnisnahme der Informationen nach Art. 13 DSGVO durch Unterschrift zu bestätigen“
Informationen für die Videoüberwachung
- Handreichung zur "Videoüberwachung auf Privatgrundstücken und in der Nachbarschaft" (Stand: August 2023)
- Orientierungshilfe "Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen" (Stand: 17. Juli 2020) und dazu die Pressemitteilung der Datenschutzkonferenz vom 3. September 2020
- Leitlinien des Europäischen Datenschutzausschusses zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Videogeräte (Stand: 29. Januar 2020)
- Handreichung zu "Optisch-elektronischer Überwachung von Schulgebäuden" (Stand: September 2019)
- Bundesverwaltungsgericht schränkt Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen ein (Kurzrezension zum Urteil vom 27. März 2019)
- Orientierungshilfe zum Einsatz von Bodycams durch private Sicherheitsunternehmen (Stand: 22. Februar 2019)
- Positionspapier zur Unzulässigkeit von Videoüberwachung aus Fahrzeugen (Stand: 28. Januar 2019)
- Positionspapier zur Nutzung von Kameradrohnen durch nicht-öffentliche Stellen (Stand: 16. Januar 2019)
- Orientierungshilfe zur Videoüberwachung in Schwimmbädern (Stand: 8. Januar 2019)
- DSK-Kurzpapier Nr. 15: Videoüberwachung nach der Datenschutz-Grundverordnung
- Aus Art. 13 Abs. 1 und 2 DS-GVO ergeben sich die Mindestanforderungen, die der Verantwortliche der betroffenen Person zum Zeitpunkt der Erhebung personenbezogener Daten mitzuteilen hat. Bei einer Videoüberwachung empfiehlt der Landesbeauftragte eine gestufte Informationserteilung (vgl. auch Erwägungsgrund 58 der DS-GVO), indem bei Betreten des überwachten Bereichs ein Hinweisschild mit den wesentlichen Informationen und darüber hinaus ein ausführliches Informationsblatt an anderer, gut zugänglicher Stelle angebracht bzw. vorgehalten wird.
- Muster für ein vorgelagertes Hinweisschild nach Art. 13 DS-GVO - PDF / DOCX
- Muster für ein vollständiges Informationsblatt nach Art. 13 DS-GVO - PDF / DOCX
Informationen zur Auftragsverarbeitung
- Kurzpapier Nr. 13 zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DS-GVO
- Am 4. Juni 2021 hat die Europäische Kommission neue Standardvertragsklauseln nach Art. 28 Abs. 7 DS-GVO beschlossen. Sie können in Verträgen zwischen einem Verantwortlichen und einem Auftragsverarbeiter, der personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet, vereinbart werden. Die Kommission prüft die praktische Anwendung dieser Klauseln im Rahmen der nach Artikel 97 der DS-GVO vorgesehenen Bewertung.
Den Durchführungsbeschluss der Kommission dazu finden Sie hier, den vollständigen Text der Standardvertragsklauseln hier.
- Präsentation zu den Vorträgen des Landesbeauftragten auf der 3. und 4. Digitalisierungskonferenz des Clusters Informationstechnologie Mitteldeutschland e. V. und des Wirtschaftsrats der CDU e. V., Landesverband Sachsen-Anhalt, am 20. und 21. Februar 2017
Digitale Strategie? - Eine Standortbestimmung
