8.3 INTRANET LSA

Die Anwendung von Internet-Prinzipien und die Nutzung von Internet-Diensten in lokalen Netzen (LAN) der Behörden und Dienststellen des Landes sowie innerhalb des Landesverwaltungsnetzes (ITN-LSA), einem sog. Fernnetz (WAN), wird als "INTRANET LSA" bezeichnet. 
Technisch verbirgt sich hinter der Bezeichnung INTRANET LSA der Einsatz von Server-Technik, die, in Verbindung mit einem Domain Name Service (DNS) für die Namen-Domain der Landesverwaltung "lsa-net.de", diese Internet-Prinzipien und Internet-Dienste auf der Basis des TCP/IP-Protokolls umsetzt. 
Mit dem INTRANET LSA sollen nach Planungen des Ministerium des Innern IP-basierte Dienste (z.B. WWW, E-Mail, FTP), wie sie heute bereits zu den Standardtechnologien im INTERNET zählen, auch für die an das ITN-LSA angeschlossenen Behörden verfügbar werden. 

Mit der Einführung eines DNS wird ein verteiltes hierarchisches System zur Konvertierung von Rechnernamen in IP-Adressen geschaffen, denn jeder Netzwerk-Rechner in einen TCP/IP-Netzwerk wird durch die 32 Bit lange IP-Adresse identifiziert. Die Aufgabe des DNS besteht im wesentlichen darin, Kommunikationsbeziehungen zu ordnen und dabei jeder IP-Adresse einen Rechnernamen zuzuweisen. In Verbindung mit dem Einsatz von dynamischem Routing ("Jeder kann mit jedem kommunizieren") entstehen neue datenschutzrechtliche Gefährdungspotentiale, denn damit wird die verfassungsrechtlich gebotenen Abschottung von öffentlichen Stellen, die mit verschiedenen Aufgabenstellungen personenbezogene Daten verarbeiten, bereits durch die Bereitstellung technischer Kommunikationsmöglichkeiten in Frage gestellt. 
Deshalb fordert der Landesbeauftragte bei der weiteren Umsetzung neuer Kommunikationstechnologien, das Prinzip der "informationellen Gewaltenteilung" zu beachten und dementsprechende technische Vorkehrungen zu treffen. 

Die notwendigen Voraussetzungen für das INTRANET LSA sind zwischenzeitlich geschaffen worden. Dazu gehören neben der fachlichen Ausbildung der Systemverwalter die Einrichtung der innerhalb des ITN-LSA zukünftig den Verwaltungsbehörden zur Verfügung stehenden Server-Technik. 
Hierzu zählen der X.400-Server, der DNS-Server und der WWW-Server unter der Namen-Domain "lsa-net.de". 

Der Landesbeauftragte hält es bei der geplanten breiten Anwendung dieser neuen elektronischen Kommunikationstechnologien in der Landesverwaltung für erforderlich, neben den technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit, die generelle Zulässigkeit und die Anwendungsbreite der einzelnen Verfahren auch in den Geschäftsordnungen der Ministerien und der ihnen nachgeordneten Behörden zu regeln. 
Den datenschutzrechtlichen Risiken, die mit der Umsetzung der behördenübergreifenden Vernetzung von Informations- und Kommunikationstechnik, unabhängig von einer bestimmten Verwaltungsaufgabe, allein aus dem Einsatz solcher Technologien entstehen, muß bereits in der Planungsphase begegnet werden. 

Der Landesbeauftragte nimmt an den gemeinsamen Besprechungen zur umfangreichen Problematik INTRANET LSA teil.