Hinweise, Informationen und Dokumente zum Datenschutz
- Standard-Datenschutzmodell Version 3.0
Die unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder haben auf ihrer 104. Konferenz am 24. November 2022 eine neue Version des Standard-Datenschutzmodells beschlossen.
- Coronamaßnahmen - Daten löschen nicht vergessen
Der Landesbeauftragte weist darauf hin, dass mit der Beendigung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung auch die Rechtsgrundlage für die Datenspeicherung entfällt. (Stand: Januar 2023)
- Hinweise zur Befreiung von der Pflicht zum Tragen von Atemschutzmasken
(Stand: Januar 2023)
- Hinweise zur Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten unter Nutzung von Produkten wie Microsoft Office 365 (Stand: Oktober 2021)
- Hinweise zum Homeoffice in Behörden und Betrieben sowie Checkliste Homeoffice
(Stand: Juli 2021)
- Hinweise zu Testzentren
Die Betreiber von Testzentren sind auch weiterhin gehalten, für einen rechtskonformen Umgang mit den personenbezogenen Daten der getesteten Personen zu sorgen. (Stand: Januar 2023)
- Hinweise zum Datenschutz in der Kindertagesstätte
(Stand: Juni 2021)
- Hinweise und Informationen zum Brexit
(Stand: Juni 2021)
- Schutz von Berufsgeheimnissen in E-Mails
Hinweise für Berufsgeheimnisträger (m/w/d) zu den Anforderungen an die datenschutzkonforme Verarbeitung personenbezogener Daten per E-Mail (Stand: Mai 2021)
- Hinweise zum Fotografieren bei Schulveranstaltungen
(Stand: Mai 2021)
- Verarbeitung personenbezogener Daten in Heimarbeit
Empfehlungen des Landesbeauftragten für Kleinstunternehmen, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) zur Verarbeitung personenbezogener Daten in Heimarbeit (Stand: März 2021)
- Checkliste zur Prüfung der Cybersicherheit in medizinischen Einrichtungen
(Stand: Juli 2020)
- Hinweise zu Teilnehmerlisten
Teilnehmerlisten werden aus Anlass verschiedener Veranstaltungen erstellt. Aus datenschutzrechtlicher Sicht ist jedoch stets nach dem Zweck, dem Datenumfang und der Rechtsgrundlage für vorgesehene Verarbeitungen zu fragen. (Stand: Juni 2020)
- Einwilligungsdokumente der Medizininformatik-Initiative
Die unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) haben mit Beschluss vom 15. April 2020 die aktualisierten Einwilligungsdokumente der Medizininformatik-Initiative des Bundesministeriums für Bildung und Forschung akzeptiert. - Hinweise zum Datenschutz im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie
Erläuterungen und weiterführende Veröffentlichungen zu häufigen Fragen in Zusammenhang mit der Corona-Epidemie stellt der Landesbeauftragte in seinen Hinweisen zusammen. (Stand: Januar 2023)
- Aktuelle Information zur Nachweispflicht nach dem Masern- bzw. Infektionsschutzgesetz
Personen, die in bestimmten Gemeinschaftseinrichtungen (z. B. Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen) betreut werden oder tätig sind, haben der Leitung dieser Einrichtung einen Nachweis über einen ausreichenden Impfschutz vorzulegen. (Stand: März 2020)
- Handreichung zu "Optisch-elektronischer Überwachung von Schulgebäuden"
(Stand: September 2019)
- Hinweise zum Anschluss von Konnektoren der Telematik-Infrastruktur in Arztpraxen
Alle Arztpraxen, die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen, mussten bis zum 30. Juni 2019 in ihren Praxen die technischen Einrichtungen für den Zugang zur Telematik-Infrastruktur (TI) installieren. Für die Anbindung einer Arztpraxis an die TI ist u. a. ein Konnektor notwendig, der auf verschiedene Weise angeschlossen werden kann. (Stand: Juli 2019)
- Hinweise zu Orts-Chroniken
Zur Frage, ob personenbezogene Daten in Ortschroniken Eingang finden dürfen und was dabei aus datenschutzrechtlicher Sicht zu beachten ist. (Stand: Januar 2019)
- Vertragsmuster zur Auftragsdatenverarbeitung
(Stand: 2018)
- Bereinigung von Personalakten
Hinweise dazu, wann Arbeitgeber die Personalakten grundsätzlich regelmäßig überprüfen und ggf. bereinigen sollten (Stand: August 2016, überarbeitet: Februar 2021)
- Datenschutz in Personalvertretungen
Hinweise des Landesbeauftragten zur Personaldatenverarbeitung und zu Besonderheiten der Datenverarbeitung bei Personalvertretungen (Stand: Januar 2014 --- Die Hinweise sind noch nicht an die Änderungen der Rechtslage infolge der DS-GVO angepasst worden. Gravierende inhaltliche Änderungen haben sich nicht ergeben. Eine redaktionelle Überarbeitung ist kurzfristig geplant.)
- Anforderung von Kontoauszügen bei der Beantragung von Sozialleistungen
Gemeinsame Hinweise mehrerer Landesbeauftragter zur datenschutzgerechten Ausgestaltung
(Überarbeitung, Stand: April 2009)
- Datenschutzrechtliche Grundanforderungen bei der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie
Arbeitskreis Grundsatzfragen der Verwaltungsmodernisierung, Unterarbeitsgruppe EU-Dienstleistungsrichtlinie/IMI
(Stand: 27.10.2008, von der 76. DSK in Bonn am 6./7. November 2008 zustimmend zur Kenntnis genommen)
- Der "Einheitliche Ansprechpartner" nach der Dienstleistungsrichtlinie - Aspekte des Datenschutzes und der Datensicherheit
Arbeitskreise Technik und Verwaltungsmodernisierung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
(Stand: 09/2008)
