VI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2001 - 31.03.2003
2.3 Die Homepage des Landesbeauftragten: Ein Angebot für Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger und alle Interessierten
Wie bereits in seinem V. Tätigkeitsbericht (Ziff. 2.3.1) berichtet, pflegt der Landesbeauftragte seit dem 14.12.2000 zur Ausübung seines gesetzlichen Beratungsauftrages auch eine Homepage.
Unter www.datenschutz.sachsen-anhalt.de können sich die Beschäftigten der Landesverwaltung unter der Voraussetzung eines Zuganges zum Landesverwaltungsnetz (Intranet) schnell und bequem über die aktuellen Entwicklungen in datenschutzrechtlichen Fragen informieren. Den Landkreisen und Gemeinden ist der Zugang bisher nur über das Internet möglich.
Zukünftig sollen nach den Planungen des Ministeriums des Innern auch die Landkreise und Gemeinden Zugang zum Landesverwaltungsnetz und damit kostenfrei zum Informationsangebot des Landesbeauftragten erhalten.
Der Landesbeauftragte hat sein Angebot unter der Rubrik "Rechtsvorschriften" mit den einschlägigen Gesetzestexten und den Verwaltungsvorschriften zum DSG-LSA neu gestaltet.
Nach der Novellierung des DSG-LSA vom 21.08.2001 (GVBl. LSA S. 348) und der Bekanntmachung der Neufassung vom 18.02.2002 (GVBl. LSA S. 54) sowie der Veröffentlichung der Verwaltungsvorschriften zum DSG-LSA vom 31.08.2002 (MBl. LSA S. 1091) wurden auf der Homepage die nichtamtlichen Texte des DSG-LSA und der VV-DSG-LSA so verlinkt, dass von den einzelnen Paragraphen des DSG-LSA sofort zu den dazugehörigen Passagen der VV-DSG-LSA gewechselt werden kann und umgekehrt.
Der Landesbeauftragte hofft, damit insbesondere den neu bestellten Beauftragten für den Datenschutz die Einarbeitung in die komplexe Materie "Datenschutz" zu erleichtern. Dieses Angebot ersetzt natürlich keine umfassende Fortbildung, trägt aber zumindest den vorhandenen aktuellen Informationsmöglichkeiten an einem vernetzten PC-Arbeitsplatz Rechnung.
Unter der Rubrik "DSB-Konferenz" sind die Entschließungen der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder ab dem Jahr 1997 zu finden.
Ein Schlagwortverzeichnis von A-Z erleichtert die Suche zu bestimmten Themen.
Alle Tätigkeitsberichte des Landesbeauftragten an das Parlament und ausgewählte Mitteilungen in den Bekanntmachungsblättern sowie an die Presse sind unter der Rubrik "Veröffentlichungen" abrufbar und stehen auch zum Download im pdf-Format bereit.
In der Rubrik "Service" der Homepage gibt es weitere Hinweise und Orientierungshilfen zu speziellen Problemen des Datenschutzes und der Datensicherheit sowie externe weiterführende Links zum Thema Datenschutz, u.a. auf Fortbildungsveranstaltungen.
Über eine viertel Million mal wurden im Jahre 2002 Seiten aus dem Informationsangebot des Landesbeauftragten genutzt, davon waren fast 15.000 Zugriffe allein auf die Paragraphen des DSG-LSA zu verzeichnen. Das zeigt, dass sich die Mühe bei der Gestaltung seiner umfangreichen bestehenden Web-Präsenz gelohnt hat.
Für die Unterstützung und problemlose Zusammenarbeit bei der Gestaltung seiner Homepage bedankt sich der Landesbeauftragte bei den Mitarbeitern des Landesrechenzentrums in Halle.
Das Angebot wird weiter ausgebaut, wobei der Landesbeauftragte gern Änderungsvorschläge bzw. -wünsche und auch Kritiken der Nutzer entgegen nimmt, um sein Informationsangebot anzupassen.
Selbstverständlich steht dieses Informationsangebot des Landesbeauftragten allen Interessierten auch über das Internet unter der gleichen Adresse zur Verfügung.
Der Landesbeauftragte hat mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass das neue Landesportal Sachsen-Anhalt eine Verlinkung mit seiner Homepage enthält. Dies war notwendig, denn für Interessierte ist das Landesportal Sachsen-Anhalt der Einstieg in Informationen über das ganze Bundesland. Der Landesbeauftragte war bisher - trotz der besonderen verfassungsrechtlichen Stellung - über das Landesportal für die Bürgerinnen und Bürger nur auf Umwegen erreichbar.