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Aktuelles

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  • 100. Datenschutzkonferenz tagte erfolgreich
    Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder hat sich am 25. und 26. November 2020 in einer Videokonferenz zur 100. Sitzung seit ihrem Bestehen getroffen.
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  • Datenschutzkonferenz tagt zum 100. Mal
    Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder wird sich am 25. und 26. November 2020 in einer Videokonferenz zur 100. Sitzung seit ihrem Bestehen treffen.
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  • Orientierungshilfe Videokonferenzsysteme
    Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder hat eine Orientierungshilfe zu Videokonferenzsystemen erstellt. In einer Pressemitteilung vom 13. November 2020 wird außerdem auf die ergänzend zur Orientierungshilfe veröffentlichte Checkliste verwiesen.
  • Urteil des EuGH zur Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer
    Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte in seinem Urteil vom 16. Juli 2020 (Rechtssache C-311/18) den Beschluss 2016/1250 der Europäischen Kommission zur Übermittlung personenbezogener Daten in die USA (Privacy Shield) für unwirksam erklärt. Der Europäische Datenschutzausschuss hat daraufhin am 10. November 2020 zwei Papiere verabschiedet, die die Verantwortlichen unterstützen sollen, Datenexporte in Drittstaaten datenschutzkonform zu gestalten.

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  • Hinweise zur Befreiung von der Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen
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  • Digitale Souveränität der öffentlichen Verwaltung herstellen – Personenbezogene Daten besser schützen
    Entschließung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 22. September 2020
  • Hinweise zur Kontaktdatenerfassung bei der Corona-Bekämpfung
    Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auf der Basis des Infektionsschutzgesetzes machen es vielfach erforderlich, Kontaktdaten von Besuchern bzw. Kunden zu erfassen. Dabei müssen allerdings die datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen beachtet werden.
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  • Einsatz von Wärmebildkameras bzw. elektronischer Temperaturerfassung im Rahmen der Corona-Pandemie
    Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 10. September 2020
  • Orientierungshilfe zur Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen
    Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder hat am 3. September 2020 eine neue Orientierungshilfe zur Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen verabschiedet und eine Pressemitteilung dazu herausgegeben.
  • Registermodernisierung verfassungskonform umsetzen!
    Entschließung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 26. August 2020
  • Der XVI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz wurde am 24. Juni 2020 der Öffentlichkeit vorgestellt.
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  • Standard-Datenschutzmodell Version 2.0b
    Mit dem Umlaufbeschluss 5/2020 hat die Datenschutzkonferenz am 17. April 2020 das überarbeitete Kapitel E6 des Standard-Datenschutzmodells beschlossen und damit Hinweise zur Verbindlichkeit der Anwendung einzelner Maßnahmen des Referenzmaßnahmen-Katalogs gegeben. Das Standard-Datenschutzmodell Version 2.0b in deutscher Sprache finden Sie hier und in englischer Sprache hier.
  • Hinweise zum Datenschutz im Zusammenhang mit der Corona-​Epidemie
    Erläuterungen und weiterführende Veröffentlichungen zu häufigen Fragen in Zusammenhang mit der Corona-​Epidemie stellt der Landesbeauftragte in seinen Hinweisen zusammen
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  • Verarbeitung personenbezogener Daten in Heimarbeit
    Empfehlungen des Landesbeauftragten für Kleinstunternehmen, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) zur Verarbeitung personenbezogener Daten in Heimarbeit
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  • Datenschutz-Grundsätze bei der Bewältigung der Corona-Pandemie
    Entschließung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 3. April 2020

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  • Informationen für Arbeitgeber und Dienstherren zum Umgang mit dem Datenschutz
    im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
    Die Datenschutzkonferenz, das Gremium der unabhängigen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, veröffentlicht Informationen für Arbeitgeber und Dienstherren zum Umgang mit dem Datenschutz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
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  • Aktuelle Information zur Nachweispflicht nach dem Masernschutzgesetz bzw. Infektionsschutzgesetz
    Personen, die in bestimmten Gemeinschaftseinrichtungen (z. B. Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen) betreut werden oder tätig sind, haben der Leitung dieser Einrichtung einen Nachweis über einen ausreichenden Impfschutz vorzulegen.
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  • Aktuelle Information für Webseiten-Betreiber
    Google Analytics und ähnliche Dienste nur mit Einwilligung nutzbar - Webseiten-Betreiber sollten ihr Angebot überprüfen
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  • 98. Datenschutzkonferenz
    Am 6. und 7. November 2019 fand unter Vorsitz des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz in Trier die 98. Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder statt.
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  • Die DS-GVO aus Sicht einer Aufsichtsbehörde
    Präsentation des Vortrags von Dr. von Bose zum Thema "Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung aus Sicht einer Aufsichtsbehörde; Erfahrungen - Empfehlungen - Rechtsentwicklungen" anlässlich der Veranstaltung "datenschutzticker.live" der Rechtsanwaltskanzlei Kinast in Köln am 30. Oktober 2019
  • Konzept der Datenschutzkonferenz zur Zumessung von Geldbußen
    Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder legt ihr Konzept zur Zumessung von Geldbußen bei Verstößen gegen die DS-GVO durch Unternehmen vor.
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