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Archiv

  • Verarbeitung personenbezogener Daten in Heimarbeit
    Empfehlungen des Landesbeauftragten für Kleinstunternehmen, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) zur Verarbeitung personenbezogener Daten in Heimarbeit

  • Datenschutz-Grundsätze bei der Bewältigung der Corona-Pandemie
    Entschließung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 3. April 2020

  • Informationen für Arbeitgeber und Dienstherren zum Umgang mit dem Datenschutz
    im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
    Die Datenschutzkonferenz, das Gremium der unabhängigen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, veröffentlicht Informationen für Arbeitgeber und Dienstherren zum Umgang mit dem Datenschutz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
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  • Aktuelle Information zur Nachweispflicht nach dem Masernschutzgesetz bzw. Infektionsschutzgesetz
    Personen, die in bestimmten Gemeinschaftseinrichtungen (z. B. Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen) betreut werden oder tätig sind, haben der Leitung dieser Einrichtung einen Nachweis über einen ausreichenden Impfschutz vorzulegen.
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  • Aktuelle Information für Webseiten-Betreiber
    Google Analytics und ähnliche Dienste nur mit Einwilligung nutzbar - Webseiten-Betreiber sollten ihr Angebot überprüfen
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  • 98. Datenschutzkonferenz
    Am 6. und 7. November 2019 fand unter Vorsitz des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz in Trier die 98. Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder statt.
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  • Die DS-GVO aus Sicht einer Aufsichtsbehörde
    Präsentation des Vortrags von Dr. von Bose zum Thema "Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung aus Sicht einer Aufsichtsbehörde; Erfahrungen - Empfehlungen - Rechtsentwicklungen" anlässlich der Veranstaltung "datenschutzticker.live" der Rechtsanwaltskanzlei Kinast in Köln am 30. Oktober 2019

  • Konzept der Datenschutzkonferenz zur Zumessung von Geldbußen
    Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder legt ihr Konzept zur Zumessung von Geldbußen bei Verstößen gegen die DS-GVO durch Unternehmen vor.
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  • Workshop Digitale Agenda „Künstliche Intelligenz“
    Am 29. August 2019 fand in der Leopoldina, Halle (Saale) im Rahmen der Digitalen Agenda für das Land Sachsen-Anhalt der Workshop „Künstliche Intelligenz“ statt. Dort hielt der Landesbeauftragte für den Datenschutz Dr. Harald von Bose einen Vortrag zum Thema „Datenschutz, KI und Ethik“.

  • 97. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder beendet.
    Am 3. und 4. April 2019 fand unter Vorsitz des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz in Neustadt an der Weinstraße die 97. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder statt.
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  • Der XV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz wurde der Öffentlichkeit vorgestellt (26. März 2019).
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  • Checkliste zur Dokumentation der getroffenen technischen und organisatorischen Maßnahmen gem. DS-GVO
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  • 96. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder beendet.
    Am 7. und 8. November 2018 fand unter Vorsitz der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen in Münster die 96. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder statt.
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  • Informationen für (Zahn-)Arztpraxen - Der Landesbeauftragte hat zur Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten und zu anderen Fragen der Datenverarbeitung in der (Zahn-)Arztpraxis Informationsmaterialien zusammengestellt.
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  • Der XIII. / XIV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz wurde der Öffentlichkeit vorgestellt (25. September 2018).
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  • Datenschutz im Verein - Seit dem 25. Mai 2018 gilt die DS-GVO und das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG 2018). Beide Vorschriften sind wie einige Spezialgesetze bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch Vereine unmittelbar anzuwenden. Der Landesbeauftragte hat die Antworten auf 10 für Vereine relevante Fragen zum Datenschutz zusammengetragen.
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  • Konferenzentschließung zu Facebook - Die unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder begrüßen in einer Entschließung das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 5. Juni 2018:  Die Zeit der Verantwortungslosigkeit ist vorbei: EuGH bestätigt gemeinsame Verantwortung von Facebook und Fanpage-Betreibern
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  • 95. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder beendet
    Am 25. und 26. April 2018 fand unter Vorsitz der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf die 95. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder statt.
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  • Das Ende der Privatsphäre? – zum Wettlauf von Recht und Technik  oder: Mensch oder Maschine – hat Privatsphäre eine Zukunft? - Vortrag des Landesbeauftragten auf dem Meeting des Rotary Clubs Magdeburg am 23. Januar 2018

  • 94. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder beendet
    Am 8. und 9. November 2017 fand unter Vorsitz der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen in Oldenburg die 94. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder statt.
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  • Workshop „Datenschutz, Informationssicherheit und Informationsfreiheit“ zur Digitalen Agenda des Landes Sachsen-Anhalt am 12. Juli 2017 im Ständehaus Merseburg:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz, Herr Dr. von Bose, erläuterte in seinem Vortrag die Anforderungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung an die Wirtschaft 4.0 und die sich zugleich daraus ergebenden Forderungen aus Sicht des Datenschutzes und der Informationsfreiheit an die Digitale Agenda des Landes.

  • Das Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU - DSAnpUG-EU) wurde am 30. Juni 2017 im Bundesgesetzblatt Teil I 2017 Nr. 44 vom 05.07.2017 S. 2097 (PDF) veröffentlicht.

  • Pressemitteilung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 24.05.2017: Datenschutz bleibt Chefsache - Halbzeit auf dem Weg zur EU-Datenschutz-Grundverordnung

  • 93. Datenschutzkonferenz
    Am 29. und 30. März 2017 fand unter Vorsitz der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen in Göttingen die 93. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder statt.
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  • Entschließungen der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder vom 15. und 16. März 2017:
    • Einsatz externer Dienstleister durch Berufsgeheimnisträger rechtssicher und datenschutzkonform gestalten!
    • Gesetzesentwurf zur Aufzeichnung von Fahrdaten ist völlig unzureichend!
    • Neues Bundeskriminalamtgesetz - Informationspool beschneidet Grundrechte
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  • Novellierung  des Personalausweisgesetzes – Änderungen müssen bürger- und datenschutzfreundlich realisiert werden! - Entschließung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder vom 24. Januar 2017
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  • 92. Datenschutzkonferenz - Am 9. und 10. November 2016 fand in Kühlungsborn die 92. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder statt.
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  • EU-Datenschutz-Grundverordnung erfordert zusätzliche Ressourcen für Datenschutzbehörden - Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 25. Mai 2016
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  • Bundesnetzagentur geht gegen getarnte Überwachungskameras vor (25. April 2016) - Auch der LfD Sachsen-Anhalt wird aktiv, wenn er von derartigen Einrichtungen Kenntnis erlangt.
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  • Klagerecht für Datenschutzbehörden - EU-Kommissionentscheidungen müssen gerichtlich überprüfbar sein - Entschließung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder vom 20. April 2016
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  • Die 91. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder tagte am 6. und 7. April 2016 in Schwerin.
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  • Freischaltung der neuen Webseite des Virtuellen Datenschutzbüros am 6. April 2016.
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  • Der XII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz wurde veröffentlicht (23. Februar 2016).
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  • Datenschutzrechtliche Kernpunkte für die Trilogverhandlungen der Datenschutz-Richtlinie im Bereich von Justiz und Inneres: Stellungnahme der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 29. Oktober 2015
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  • Landtagskommission greift Empfehlungen des Landesbeauftragten zur Stärkung von Datenschutz und Informationsfreiheit auf – Landesregierung in der Pflicht – Pressemitteilung des Landesbeauftragten vom 15. Oktober 2015
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  • EuGH kippt Safe Harbor: Durch Urteil vom 6. Oktober 2015 hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) entschieden, dass die Safe-Harbor-Entscheidung der Europäischen Kommission vom 26. Juli 2000 ungültig ist.
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  • Die 90. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder fand am 30. September / 1. Oktober 2015 in Darmstadt statt.
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  • Orientierungshilfe des Düsseldorfer Kreises ,,Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln" (Stand: 16. September 2015)
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  • Datenschutzrechtliche Kernpunkte für die Trilogverhandlungen zur Datenschutz-Grundverordnung: Stellungnahme der Datenschutzkonferenz vom 14. August 2015
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  • Pressemitteilung des Landesbeauftragten vom 11. März 2015: "Datenschutz ist Chefsache"
  • Urteil des EuGH vom 11. Dezember 2014 zum Begriff „Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten“ im Zusammenhang mit der Videoüberwachung von öffentlichem Raum durch Privatpersonen
  • Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt und Landesbeauftragter für den Datenschutz legen Faltblatt zum Verbraucherdatenschutz vor
  • Pressemitteilung des Landesbeauftragten vom 28. Oktober 2014: "Vorsicht Dashcam!"