Aktuelles-Archiv

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  • 95. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder beendet
    Am 25. und 26. April 2018 fand unter Vorsitz der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf die 95. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder statt.
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  • Fortbildung 2018 - Die Termine für die Fortbildungsveranstaltungen mit datenschutzrechtlichen Themen im Jahre 2018 stehen bereit.
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  • Workshop „Datenschutz, Informationssicherheit und Informationsfreiheit“ zur Digitalen Agenda des Landes Sachsen-Anhalt am 12. Juli 2017 im Ständehaus Merseburg:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz, Herr Dr. von Bose, erläuterte in seinem Vortrag die Anforderungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung an die Wirtschaft 4.0 und die sich zugleich daraus ergebenden Forderungen aus Sicht des Datenschutzes und der Informationsfreiheit an die Digitale Agenda des Landes.
  • Das Ende der Privatsphäre? – zum Wettlauf von Recht und Technik  oder: Mensch oder Maschine – hat Privatsphäre eine Zukunft? - Vortrag des Landesbeauftragten auf dem Meeting des Rotary Clubs Magdeburg am 23. Januar 2018
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  • 94. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder beendet
    Am 8. und 9. November 2017 fand unter Vorsitz der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen in Oldenburg die 94. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder statt.
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  • Beitrag des MDR zu Fragen der EU-Datenschutz-Grundverordnung mit dem Titel: "Wie sich Sachsen-Anhalt auf das Super-Gesetz vorbereitet" am 24. Juni 2017

  • Fortbildung 2017 - Die Termine für die Fortbildungsveranstaltungen mit datenschutzrechtlichen Themen im Jahre 2017 stehen bereit.
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  • Entschließungen der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder vom 15. und 16. März 2017:

    • Einsatz externer Dienstleister durch Berufsgeheimnisträger rechtssicher und datenschutzkonform gestalten!
    • Gesetzesentwurf zur Aufzeichnung von Fahrdaten ist völlig unzureichend!
    • Neues Bundeskriminalamtgesetz - Informationspool beschneidet Grundrechte

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  • Novellierung  des Personalausweisgesetzes – Änderungen müssen bürger- und datenschutzfreundlich realisiert werden! - Entschließung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder vom 24. Januar 2017
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  • Standard-Datenschutzmodell (SDM) - Die 92. Datenschutzkonferenz hat im November 2016 das Standard-Datenschutzmodell in der Version 1.0 veröffentlicht. Sie empfiehlt dessen Erprobung und Anwendung.
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  • 92. Datenschutzkonferenz - Am 9. und 10. November 2016 fand in Kühlungsborn die 92. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder statt.
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  • EU-Datenschutz-Grundverordnung erfordert zusätzliche Ressourcen für Datenschutzbehörden - Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 25. Mai 2016
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  • Bundesnetzagentur geht gegen getarnte Überwachungskameras vor (25. April 2016) - Auch der LfD Sachsen-Anhalt wird aktiv, wenn er von derartigen Einrichtungen Kenntnis erlangt.
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  • Klagerecht für Datenschutzbehörden - EU-Kommissionentscheidungen müssen gerichtlich überprüfbar sein - Entschließung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder vom 20. April 2016
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  • Die 91. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder tagte am 6. und 7. April 2016 in Schwerin.
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  • Freischaltung der neuen Webseite des Virtuellen Datenschutzbüros am 6. April 2016.
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  • Der XII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz wurde veröffentlicht (23. Februar 2016).
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  • Fortbildung 2016 - Die Termine für die Fortbildungsveranstaltungen im Jahr 2016 stehen bereit.
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  • Datenschutzrechtliche Kernpunkte für die Trilogverhandlungen der Datenschutz-Richtlinie im Bereich von Justiz und Inneres: Stellungnahme der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 29. Oktober 2015
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  • Landtagskommission greift Empfehlungen des Landesbeauftragten zur Stärkung von Datenschutz und Informationsfreiheit auf – Landesregierung in der Pflicht – Pressemitteilung des Landesbeauftragten vom 15. Oktober 2015
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  • EuGH kippt Safe Harbor: Durch Urteil vom 6. Oktober 2015 hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) entschieden, dass die Safe-Harbor-Entscheidung der Europäischen Kommission vom 26. Juli 2000 ungültig ist.
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  • Die 90. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder fand am 30. September / 1. Oktober 2015 in Darmstadt statt.
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  • Orientierungshilfe des Düsseldorfer Kreises ,,Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln" (Stand: 16. September 2015)
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  • Beschluss des Düsseldorfer Kreises vom 15./16. September 2015
    "Nutzung von Kameradrohnen durch Private"

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  • Datenschutzrechtliche Kernpunkte für die Trilogverhandlungen zur Datenschutz-Grundverordnung: Stellungnahme der Datenschutzkonferenz vom 14. August 2015
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  • „Videoüberwachung in Schwimmbädern“ - Zusatz zur Orientierungshilfe „Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen“ des Düsseldorfer Kreises, Stand 10. August 2015
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  • Pressemitteilung des Landesbeauftragten vom 11. März 2015: "Datenschutz ist Chefsache"
  • Urteil des EuGH vom 11. Dezember 2014 zum Begriff „Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten“ im Zusammenhang mit der Videoüberwachung von öffentlichem Raum durch Privatpersonen
  • Die Termine für die Fortbildungsveranstaltungen für das Jahr 2015 stehen bereit.
  • Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt und Landesbeauftragter für den Datenschutz legen Faltblatt zum Verbraucherdatenschutz vor (Stand Oktober 2014)
  • Pressemitteilung des Landesbeauftragten vom 28. Oktober 2014: "Vorsicht Dashcam!"