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Pressemitteilungen

  • PM der DSK vom 15.11.2024
    108. Datenschutzkonferenz: Beschlüsse zu Künstlicher Intelligenz, BKA-Gesetz, Onlinezugangsgesetz und Digitalen Diensten
  • PM der DSK vom 23.09.2024
    DSK veröffentlicht Orientierungshilfe zur Datenverarbeitung im Zusammenhang mit funkbasierten Zählern
  • PM 2/2024 vom 27.06.2024
    Digitalisierung ja, aber nicht zwangsweise — Die Auszahlung der 200 € Energiepreispauschale zwangsweise von der Dateneingabe beim Nutzerkonto Bund abhängig zu machen, war unzulässig
  • PM 1/2024 vom 14.06.2024
    Verbot des Landesbeauftragten der Verarbeitung von Telefonnummern zu Werbezwecken im Falle sogenannter „Cold Calls“ gerichtlich bestätigt
  • PM der DSK vom 15.05.2024
    107. Sitzung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden am 14. und 15. Mai in Bremerhaven: Vorsitzwechsel
  • PM der DSK vom 23.11.2023
    106. Tagung der Datenschutzkonferenz: Künstliche Intelligenz, medizinische Register und Forschungsklauseln in Landeskrankenhausgesetzen
  • PM der DSK vom 04.09.2023
    Datenschutzkonferenz veröffentlicht Anwendungshinweise zum Angemessenheitsbeschluss zum EU-US Data Privacy Framework
  • PM 03/2023 vom 09.05.2023
    Landesbeauftragter prüft fachliche Voraussetzungen von Kandidatinnen und Kandidaten der Landtagsfraktionen für das Amt des Landesbeauftragten für den Datenschutz
  • PM 02/2023 vom 11.04.2023
    Angst vor Transparenz?! Landesbeauftragter fordert Stopp der Novelle zur Änderung des Datenschutzgesetzes!
  • PM 01/2023 vom 16.02.2023
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz bezieht zum 1. März 2023 andere Räumlichkeiten im Stadtzentrum von Magdeburg.